#fsa13: Freiheit statt Angst 2013

05. September 2013 von admin

An kommenden Samstag findet in Berlin die seit 2006 regelmäßig abgehaltene Demonstration Freiheit statt Angst statt. Die Demonstation und deren Teilnehmer setzt sich für mehr Datenschutz und gegen Überwachung ein. Um 13 Uhr beginnt die Veranstaltung am Alexanderplatz – dann geht es über die Alexanderstraße, die Stralauer Straße, die Spandauer Straße, die Anna-Louisa-Karsch-Straße, die Rosenthaler […]

Heute öffentliche Anhörung zur Störerhaftung im Bundestag

13. Mai 2013 von Christian Heise

Der Unterausschuss Neue Medien des Ausschusses für Kultur und Medien thematisiert in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 13. Mai 2013, mit vier Sachverständigen die Voraussetzungen für die Beförderung neuer Geschäftsmodelle im Bereich des mobilen Internets, die gesetzliche Störerhaftung sowie Haftungsunterschiede bei privater und gewerblicher Nutzung offener WLANs (Wireless Local Area Network – drahtloses lokales Netzwerk). […]

Wireless Community Weekend vom 10-12. Mai 2013 in Berlin

26. April 2013 von Christian Heise

Wenn ihr mehr über Freifunk und Freifunker aus Deutschland und anderen Ländern erfahren möchtet, kommt zum Wireless Community Weekend in die c-base nach Berlin vom 10-12. Mai. Am 8. und 9. Mai finden bereits informelle Treffen statt.

Worum es bei Freifunk geht [Video]

26. April 2013 von Christian Heise

Bei Freifunk geht es um mehr als Internet. So z.B. auch um die Störerhaftung. Mehr nach dem Klick im Video dazu.

Aktion gegen Störerhaftung: Anonym im WLAN an öffentlichen Plätzen mit Freifunk

14. Juni 2012 von Christian Heise

Nach mehrjähriger Entwicklungsarbeit wird in diesen Tagen die erste “Freifunk-Freedom-Fighter-Box” offiziell ihren Dienst aufnehmen. Rund 100 dieser Boxen sollen kostenlos in Berlin verteilt werden. Mit der Aktion will Freifunk die Unsinnigkeit der Störerhaftung aufzeigen und sich für offene und anonyme Internet-Zugänge engagieren. Wie es dazu kam Vor drei Jahren hat der Förderverein Freie Netzwerke e.V. […]

Freier Informationsaustausch ist ein Grundrecht – Keine Rechtssicherheit um den Preis der Freiheit

19. April 2012 von Christian Heise

Zur Bundesratsinitiative “Änderung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber – Freies WLAN in Berlin”[1] der Großen Koalition in Berlin erklärt der Förderverein Freie Netzwerke e.V.: Wir begrüßen sehr, dass sich die rot-schwarze Koalition für Anbieter freier WLAN-Zugänge einsetzt, denn die Anwendung der sog. “Störerhaftung” macht die Betreiber von offenen WLAN-Zugängen für den Datenverkehr ihrer Nutzer juristisch verantwortlich. […]

Definition: Störerhaftung

30. Juni 2010 von Christian Heise

Wer hat da jetzt Schuld? Das ist eine beliebte Frage, nicht nur in Beziehungen. Da der Gesetzgeber in seiner allseits fürsorglichen Art nicht mit den Schultern zucken mag, wenn sich diese wieder einmal nicht beantworten lässt, hat er sich einen Trick ausgedacht. Der Trick heißt S. und bedeutet: Wenn wir den wahren Sünder nicht kriegen, […]

Das WLAN-Urteil des BGH und seine Auswirkungen auf offene Netze

17. Juni 2010 von Reto Mantz

Für das am 12.5.2010 verkündete Urteil des BGH zur Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses mit WLAN liegt mittlerweile die Begründung vor, nachdem sich zuvor alle Äusserungen nur auf die Pressemitteilung des BGH bezogen konnten (s. http://openjur.de/u/32452-i_zr_121-08.html). 1. Unklare Sachlage Obwohl über den Fall schon mehrfach geschrieben wurde, ist die tatsächliche Grundlage des Urteils auch mit […]

Was gibt es zur Zeit zu sagen, wenn uns jemand zum BGH-Urteil I ZR 121/08 fragt?

14. Mai 2010 von Wulf Coulmann

Viel von dem was bis heute geschrieben und gesagt wurde ist Meinung und Emotion, wir haben bis heute aber nichts als eine Presseerklaerung des BGH. Hier zwei wichtige Punkte zur aktuellen Sachlage im Bezug auf Freifunk, denn das ausfuehrliche Urteil und die Begruendung sind z.Z. nicht bekannt . 1. Es geht im aktuellen Urteil nicht […]

[Update] Erste Stimmen und Reaktionen zum BGH-Urteil

12. Mai 2010 von Christian Heise

Auch wenn eine genaue Einschätzung erst möglich ist, wenn das Urteil des Bundesgerichtshofs zur Haftung für unzureichend gesicherte WLAN-Anschlüsse im Volltext vorliegt – hier schon mal ein paar Stimmen und Reaktionen von Rechtsexperten zum Urteil und deren mögliche Auswirkungen: Thomas Stadler (Fachanwalt für IT- Recht): Der BGH hat mit Urteil vom 12.05.2010 (Az.: I ZR […]