Fragen & Antworten zur negativen Feststellungsklage

20. Juli 2014 von Monic Meisel

Dank der Resonanz in den Medien haben uns zahlreiche Hintergrundfragen erreicht. Wir haben die Antworten und Presseartikel für Euch zusammengestellt. Wie funktioniert freies WLAN mit Freifunk? Lisa erklärt das ganz anschaulich in diesem Video. Haben die Abgemahnten gezielt die VPN-Lösung nicht eingeschaltet, um die Auseinandersetzung zu suchen Die derzeit genutzte Lösung wird aus verschiedenen Richtungen […]

Abmahnkanzlei Walldorf Frommer knickt ein

14. Juli 2014 von Monic Meisel

Kurze Zeit nachdem wir die negative Feststellungsklage gegen Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, die von Waldorf Frommer vertreten werden, bei Gericht einreichten, nahmen sie alle Ansprüche gegen den Kläger Bianco Veigel außergerichtlich zurück. Damit wird dieses Verfahren vermutlich ein schnelles Ende finden. Auf ein streitiges Verfahren scheint die Kanzlei sich nicht einlassen zu […]

Für die komplette Abschaffung der Störerhaftung!

08. Juli 2014 von Monic Meisel

Freien, anonymen und für jeden offenen Zugang zum Internet sehen Freifunker als Grundrecht an. Eigentlich sollte jeder sein WLAN einfach teilen können. Aufgrund der unklaren Rechtslage im Bezug auf die Störerhaftung sind jedoch viele Menschen verunsichert. Deshalb wurde von Freifunk spezielle Software für WLAN-Router entwickelt, die den Internetverkehr per VPN Tunnel aus dem offenen WLAN […]

AG Hamburg: Keine Haftung für WLAN bei Vermietung von Ferienwohnungen

03. Juli 2014 von reto

Das AG Hamburg hat mit einem neuen Urteil zur (nicht bestehenden) Haftung des Vermieters von Ferienwohnungen für die durch die Mieter über das WLAN begangenen Rechtsverletzungen erneut die Anwendung der Privilegierung des § 8 TMG auf WLANs angenommen (AG Hamburg, Urt. v. 24.6.2014 – 25b C 924/13 – Volltext, PDF). Das Urteil ist ähnlich dem, […]

Keine Haftung bei Betrieb eines Hotel-WLANs – AG Hamburg wendet Privilegierung des § 8 TMG an

02. Juli 2014 von reto

Das AG Hamburg (Urt. v. 10.6.2014 – 25b C 431/13, Volltext) hat kürzlich zur Haftung bei Betrieb eines WLANs in einem Hotel Stellung genommen, und dabei eine Haftung als Täter oder Teilnehmer unter Verweis auf § 8 TMG abgelehnt, und ferner auch eine Störerhaftung wegen angeblich unterlassener zumutbarer Prüfungs- und Überwachungspflichten verneint. I. Das Urteil […]

Was bedeutet das BGH-Urteil “BearShare” für Freifunk/öffentliche WLANs?

01. Juli 2014 von reto

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Januar wieder einmal zur Frage der Haftung des Internetanschlussinhabers für die Handlungen der Mitnutzer entschieden (BGH, Urt. v. 8.1.2014 – I ZR 169/12 – BearShare, Volltext). Die Urteilsgründe sind aber erst kürzlich erschienen. Endlich habe ich auch die Zeit gefunden, mir das Urteil im Hinblick auf die Folgerungen für öffentliche […]

#fsa13: Freiheit statt Angst 2013

05. September 2013 von admin

An kommenden Samstag findet in Berlin die seit 2006 regelmäßig abgehaltene Demonstration Freiheit statt Angst statt. Die Demonstation und deren Teilnehmer setzt sich für mehr Datenschutz und gegen Überwachung ein. Um 13 Uhr beginnt die Veranstaltung am Alexanderplatz – dann geht es über die Alexanderstraße, die Stralauer Straße, die Spandauer Straße, die Anna-Louisa-Karsch-Straße, die Rosenthaler […]

Heute öffentliche Anhörung zur Störerhaftung im Bundestag

13. Mai 2013 von Christian Heise

Der Unterausschuss Neue Medien des Ausschusses für Kultur und Medien thematisiert in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 13. Mai 2013, mit vier Sachverständigen die Voraussetzungen für die Beförderung neuer Geschäftsmodelle im Bereich des mobilen Internets, die gesetzliche Störerhaftung sowie Haftungsunterschiede bei privater und gewerblicher Nutzung offener WLANs (Wireless Local Area Network – drahtloses lokales Netzwerk). […]

Wireless Community Weekend vom 10-12. Mai 2013 in Berlin

26. April 2013 von Christian Heise

Wenn ihr mehr über Freifunk und Freifunker aus Deutschland und anderen Ländern erfahren möchtet, kommt zum Wireless Community Weekend in die c-base nach Berlin vom 10-12. Mai. Am 8. und 9. Mai finden bereits informelle Treffen statt.

Worum es bei Freifunk geht [Video]

26. April 2013 von Christian Heise

Bei Freifunk geht es um mehr als Internet. So z.B. auch um die Störerhaftung. Mehr nach dem Klick im Video dazu.