Autor: Monic Meisel
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Der Fall Gerlich ./. WVG Medien GmbH und Störerhaftung: Es geht immer weiter…
FreifunkernInnen gelang es in den letzten Jahren immer wieder nötigenfalls auch mit Unterstützung ihrer Anwälte erfolgreich gegen Abmahnungen (ermöglicht durch die Störerhaftung) zu wehren. In einem weiteren Urteil wurde nun einem Freifunker recht gegeben. Grundlage dieses Rechtsstreits war eine negative Feststellungsklage, der zuvor wegen des angeblichen Angebots des Downloads der Folge einer Serie abgemahnt worden…
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Störerhaftung – Der Fall Gerlich ./. WVG Medien GmbH geht weiter
Es handelt sich um einen klassichen Abmahnfall: Eines Tages flattert ein Brief vom Anwalt ins Haus. Ralf Gerlich wird das Herunterladen und somit auch Anbieten eines urheberrechtlich geschützten Films vorgeworfen. Er soll dafür bezahlen sowie eine Unterlassung unterzeichnen. Nun ist es aber so, dass der hier Abgemahnte zum fraglichen Zeitpunkt einen freien Zugang zum Internet…
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Update zur Störerhaftung
Zur aktuellen Lage hat Monic (@monic2001) vom Förderverein freie Netzwerke e.V. auf dem 42. Netzpolitischen Abend der Digitalen Gesellschaft ein Update zur Störerhaftung gegeben. Video: Präsentation Der Bundesrat hat am 6. November mit überwältigender Mehrheit klargestellt, dass ein TMG-Gesetzesentwurf ohne WLAN-Störerhaftung gewollt ist. Nach Auslaufen der Stillhaltefrist am 15. September hat die EU-Kommission keine Stellungnahme dazu…
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Erster gerichtlicher Erfolg für Freifunk!
Nachdem die Ansprüche der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, die von Waldorf Frommer vertreten werden, gegen den Kläger Bianco Veigel bereits im August 2014 recht schnell außergerichtlich zurück genommen wurden. Ist nun die Kostenentscheidung 100% zu Lasten der Beklagten ergangen. In der Begründung ist der Rückzug als negatives Schuldanerkenntnis gewertet. Aber lest einfach…
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Hintergrundinfos zur laufenden Feststellungsklage
Gewiss entsinnt Ihr Euch des letzten Teils unseres Fortsetzungsromans zu den Feststellungsklagen. Natürlich möchten wir Euch den Schriftwechsel der letzten Wochen nicht vorenthalten und unsere Haltung dazu schildern. Replik (Antwort auf Klageerwiderung) Kanzlei Hubrig Duplik (Replik auf eine Replik :)) Kanzlei Sasse & Partner Zunächst fährt die generische Partei alle Bestreit-Kräfte auf. Die Information über…
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Der Rechtsstreit Gerlich ./. WVG Medien GmbH
Dank der überwältigenden Unterstützung der Spendenkampagne „Operation Störerhaftung“ konnten wir die Zuwendungen nutzen, um die negative Feststellungsklagen gegen die WVG Medien GmbH und die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH auf den Weg zu bringen. Zu letzterem hatten wir bereits ein Update gegeben. Nun gibt es prozesstechnische Neuigkeiten aus der ersten Runde des Rechtsstreits…
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Update zu den Feststellungsklagen
Es gibt Neuigkeiten zu den negativen Feststellungsklage gegen die Störerhaftung: Im ersten Fall nahm die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, die von Waldorf Frommer vertreten werden, alle Ansprüche gegen den Kläger Bianco Veigel recht schnell außergerichtlich zurück. Am 14.08.2014 wurde dies dann auch vor Gericht erklärt: „von der Geltungmachung sämtlicher Ansprüche aus dem…
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Störerhaftung zum Nachhören
Nerdfon, 15.07.2014 NF082 | WLAN und Störerhaftung Logbuch Netzpolitik, 18.07.2014 zu den negativen Feststellungsklagen Chaosradio auf Fritz; 31.07.2014 CR203 Freifunk statt Angst
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Fragen & Antworten zur negativen Feststellungsklage
Dank der Resonanz in den Medien haben uns zahlreiche Hintergrundfragen erreicht. Wir haben die Antworten und Presseartikel für Euch zusammengestellt. Wie funktioniert freies WLAN mit Freifunk? Lisa erklärt das ganz anschaulich in diesem Video. Haben die Abgemahnten gezielt die VPN-Lösung nicht eingeschaltet, um die Auseinandersetzung zu suchen Die derzeit genutzte Lösung wird aus verschiedenen Richtungen…
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Abmahnkanzlei Walldorf Frommer knickt ein
Kurze Zeit nachdem wir die negative Feststellungsklage gegen Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, die von Waldorf Frommer vertreten werden, bei Gericht einreichten, nahmen sie alle Ansprüche gegen den Kläger Bianco Veigel außergerichtlich zurück. Damit wird dieses Verfahren vermutlich ein schnelles Ende finden. Auf ein streitiges Verfahren scheint die Kanzlei sich nicht einlassen zu…