Autor: Reto Mantz
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KG Berlin zur Störerhaftung bei Freifunk mit Zapp-Script und zur Privilegierung nach § 8 TMG
(Crosspost von offenenetze.de) Das Kammergericht (KG) Berlin hat am 8.2.2017 in einem Verfahren eines Freifunkers gegen einen abmahnenden Rechteinhaber eine Entscheidung getroffen. Zu dem Verfahren hatte ich hier im Blog schon berichtet. Kläger war ein Freifunker, der eine Splash-Seite und das Zapp-Script (dazu hier) installiert hatte. Er war abgemahnt worden und hatte daraufhin negative Feststellungsklage…
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Freifunker erreicht Klageabweisung vor dem Amtsgericht Hannover
Mir liegt ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Hannover vor, in dem es um die Kosten einer Filesharing-Abmahnung aus dem Jahr 2010 ging (AG Hannover, Urt. v. 10.11.2015 – 441 C 1692/14), wobei der Beklagte seit 2006 Mitglied bei Freifunk Hannover ist nach seinem Vortrag einen entsprechenden Knoten betrieben hat. Die Klägerin behauptete in dem Verfahren,…
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Was gibt es zur Zeit zu sagen, wenn uns jemand zum BGH-Urteil I ZR 121/08 fragt?
Viel von dem was bis heute geschrieben und gesagt wurde ist Meinung und Emotion, wir haben bis heute aber nichts als eine Presseerklaerung des BGH. Hier zwei wichtige Punkte zur aktuellen Sachlage im Bezug auf Freifunk, denn das ausfuehrliche Urteil und die Begruendung sind z.Z. nicht bekannt . 1. Es geht im aktuellen Urteil nicht…